Wir dürfen kein weißes Blatt im Netz sein!

Fulda – Der Kreisverband der Jungen Union Fulda traf sich zu einem netzpolitischen Gespräch mit Dr. Peter Tauber. Dieser ist seit 2009 Bundestagsabgeordneter im benachbarten Wahlkreis Hanau, Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und Experte der CDU für netzpolitische Themen.

Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Kreisvorsitzende Esther Eckart ging Tauber auf die Herausforderungen und Chancen, die das Internet an Gesellschaft und Politik stelle ein und eröffnete eine intensive Diskussion über die Themen Jugendschutz im Netz, Urheberrecht, Netzsperren, kritische Infrastruktur und schulische Bildung. „Als CDU sind wir netzpolitisch leider oft ein weißes Blatt“, kritisierte Peter Tauber zu Beginn seines Vortrags.

Zum Urheberrecht stellte Tauber fest, dass es auch bei digital gekauften Inhalten ein Recht zur Privatkopie geben müsse. “Ein gekauftes Buch kann ich verleihen und irgendwann auch gebraucht wieder verkaufen. Beim E-Book funktioniert das in Deutschland aber immer noch nicht”, so Tauber. Mit dem Kauf eines E-Books habe man als Verbraucher nur eine eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit. Hier müssten die Anbieter mit intelligenten Lösungen nachbessern. Bei einer Reform des Urheberrechts gehe es im Übrigen nicht darum das geistige Eigentum in Frage zu stellen. Was aber in Frage gestellt werden müsse, seien die überkommenen Vertriebsmodelle einiger Anbieter. „Der iTunes-Store oder das Amazon Kindle zeigen, dass es auch anders geht“, begründete Tauber. Hier zeige sich, dass es eine Bereitschaft zur entgeltlichen Nutzung bei leicht zugänglichen und qualitativen Inhalten im Netz durchaus gebe.

Die Diskussion behandelte abschließend das Nutzen von Sozialen Medien wie Twitter und Facebook durch Politiker. Hier war man sich schnell einig, dass eine Facebook-Präsens nur gut für den Austausch und Kontakt mit Jugendlichen sei. „Hier hat die CDU in der Breite einen wirklichen Nachholbedarf“, sagte einer der Teilnehmer. Allerdings müsse der Account dann regelmäßig und selbst gepflegt werden. Kritisch wurde dabei von mehreren Gästen angemerkt, dass Politiker ihre Facebookseite durch einen Mitarbeiter pflegen lassen. „Entweder man postet selbst oder die Nachrichten des Mitarbeiters sind als solche zu erkennen. Nur so ist ein glaubwürdiges Auftreten möglich”, stellte Tauber dazu als unerlässliche Regel abschließend fest.

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